Was ist es genau
Warenbeschreibung im Klartext, Warennummer und Angabe, ob eine Klassifizierung nach Ausfuhrliste vorliegt. Ohne diese Angaben lässt sich weder eine Anmeldung erstellen noch beurteilen, ob eine Genehmigung nötig ist.
Was Exportkontrolle prüft und was nicht
Zollrecht fragt, was eine Ware kostet und welche Abgaben anfallen. Exportkontrolle fragt etwas anderes: Darf diese Ware überhaupt zu diesem Empfänger in dieses Land. Die beiden Prüfungen laufen nebeneinander, mit unterschiedlichen Behörden und unterschiedlichen Folgen bei Fehlern.
Vier Fragen bestimmen das Ergebnis. Erstens die Güterfrage: Steht das Teil auf einer Ausfuhrliste, etwa als Dual-Use-Gut, das zivil und militärisch verwendbar ist. Zweitens die Länderfrage: Gilt für das Bestimmungsland ein Embargo oder eine Beschränkung. Drittens die Personenfrage: Steht der Empfänger oder ein Beteiligter auf einer Sanktionsliste. Viertens die Verwendungsfrage: Gibt es Anhaltspunkte für eine kritische Endverwendung.
Zuständig für Genehmigungen in Deutschland ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Für Güter mit US-Ursprung oder US-Anteil kommen amerikanische Regeln hinzu, die auch außerhalb der Vereinigten Staaten gelten sollen. Wer beides ignoriert, riskiert nicht nur die Sendung, sondern die Ausfuhrberechtigung des Unternehmens.
Verstöße werden nicht als Randnotiz behandelt. Sie können zu Bußgeldern, zum Verlust von Bewilligungen und zu persönlicher Verantwortung der Beteiligten führen. Deshalb steht die Prüfung am Anfang eines Eiltransports und nicht am Ende einer Checkliste.
Begriffe aus dem Ausfuhrverfahren
- Dual UseGüter, Software oder Technologie mit ziviler und zugleich möglicher militärischer Verwendung. Sie sind gelistet und in vielen Fällen genehmigungspflichtig, auch bei kleinen Stückzahlen und geringem Wert.
- AusfuhrlisteDie nationale Liste genehmigungspflichtiger Güter. Sie ergänzt die europäische Güterliste und enthält zusätzliche Positionen, die in Deutschland kontrolliert werden.
- ECCNDie Klassifizierungsnummer im amerikanischen Ausfuhrrecht. Sie entscheidet, ob und wohin ein Gut mit US-Bezug ohne gesonderte Genehmigung geliefert werden darf.
- EndverbleibserklärungDie schriftliche Zusage des Empfängers, wofür und wo das Gut verwendet wird. Sie ist häufig Voraussetzung für die Genehmigung und wird archiviert.
- Catch-allDie Auffangregel. Auch ein nicht gelistetes Gut wird genehmigungspflichtig, wenn dem Ausführer eine kritische Verwendung bekannt ist oder bekannt sein müsste.
- TechnologietransferAuch Wissen wird ausgeführt: eine Zeichnung im Gepäck, ein Datenträger, ein Servicezugang. Die Kontrolle greift unabhängig davon, ob etwas körperlich die Grenze überquert.
Exportkontrolle: und was muss bei Ihnen fliegen?Ein Tipp startet die Anfrage. Ein Disponent antwortet innerhalb von 15 Minuten, Tag und Nacht.
Festes Angebot in 15 Minuten
Sagen Sie uns, was fliegen muss. Wir antworten mit Flug und Preis.
Fünf kurze Fragen. Ein Disponent antwortet mit einer benannten Verbindung, der Zustellzeit und einem festen Preis, Tag und Nacht.
- Ein benannter Kurier von der Abholung bis zur Unterschrift
- Zoll persönlich angemeldet, Rückfragen sofort beantwortet
- Lizenziertes Unternehmen, ordentliche Rechnung
Warum das gerade bei eiligen Sendungen bricht
Eilige Sendungen entstehen außerhalb der Routine. Es ruft nicht der Vertrieb an, der die Ausfuhrprozesse kennt, sondern die Instandhaltung, der Service oder das Labor. Die Klassifizierung ist dort selten zur Hand, und die Sanktionslistenprüfung des Empfängers erst recht nicht.
Der zweite Bruch entsteht bei Reparaturteilen. Ein Gerät geht zum Hersteller zurück, wird instandgesetzt und kommt wieder. Beide Bewegungen sind Ausfuhren, beide werden geprüft, und die Rückkehr ist zollrechtlich ein eigener Vorgang. Wer nur an die Hinsendung denkt, steht bei der Rückholung am Schalter.
Der dritte Bruch ist der Kurier selbst. Ein Mensch mit einem Koffer sieht aus wie ein Reisender, transportiert aber Ware und unterliegt damit denselben Regeln. Deshalb wird bei uns keine Sendung übernommen, die nicht mit Warenbeschreibung, Warennummer, Wert und Empfänger benannt ist.
Der vierte Bruch ist die Zeit. Prüfungen dauern nicht deshalb lange, weil Behörden langsam wären, sondern weil sie erst beginnen, wenn jemand sie anstößt. Wer Klassifizierung und Empfängerprüfung für seine wiederkehrenden Teile im Voraus hinterlegt, entscheidet in einer Notlage in Minuten statt in Tagen.
Die vier Prüfungen vor der Buchung
So sortieren wir eine Anfrage, bei der der Verdacht auf Genehmigungspflicht besteht.
Wohin geht es
Bestimmungsland und tatsächlicher Bestimmungsort. Ein Umweg über ein drittes Land ändert die Beurteilung nicht, wenn der eigentliche Empfänger anderswo sitzt. Der Zielort auf dem Papier muss dem echten Zielort entsprechen.
Wer bekommt es
Vollständiger Name und Anschrift des Empfängers, Ansprechpartner und Verwendungszweck. Diese Angaben laufen gegen die Sanktionslisten, bevor ein Kurier disponiert wird. Auch Zwischenhändler und abweichende Rechnungsempfänger gehören dazu, weil die Prüfung an jeder beteiligten Person hängt und nicht nur am Namen auf dem Lieferschein.
Wer ist Ausführer
Der Ausführer trägt die Verantwortung für Anmeldung und Genehmigung. Das ist Ihr Unternehmen, nicht der Kurier. Wir transportieren und melden im Rahmen Ihrer Angaben an, wir ersetzen aber keine Ausfuhrkontrolle im Haus.
Was Exportverantwortliche wissen wollen
01Übernehmen Sie die Exportkontrolle für uns?
Nein, und niemand sollte das versprechen. Die Verantwortung liegt beim Ausführer, also bei Ihrem Unternehmen. Wir stellen die richtigen Fragen vor der Abholung, weisen auf offene Punkte hin und übernehmen keine Sendung, deren Status ungeklärt ist. Das schützt beide Seiten.
02Was, wenn die Genehmigung noch aussteht?
Dann wird nicht geflogen. Wir halten die Anfrage offen, klären mit Ihnen den nächsten planmäßigen Abflug nach Vorliegen der Genehmigung und disponieren dann. Ein Kurier, der ohne Genehmigung startet, verursacht ein Ermittlungsverfahren und keinen gewonnenen Tag.
03Gilt das auch für ein einzelnes Ersatzteil?
Ja. Die Kontrolle knüpft an das Gut und den Empfänger an, nicht an den Wert oder die Menge. Eine gelistete Komponente bleibt gelistet, auch wenn sie in eine Hosentasche passt und aus einem Regal im Werk stammt.
04Wie ist es bei Datenträgern und Zeichnungen?
Technologie wird ebenso kontrolliert wie Hardware. Ein Laptop mit Konstruktionsdaten oder ein Datenträger im Gepäck kann genehmigungspflichtig sein. Sagen Sie uns, was mitreist, dann besprechen wir vor der Buchung, welche Papiere der Kurier braucht.
05Was ist mit Rückholungen nach der Reparatur?
Die Rückholung ist ein eigener Vorgang mit eigener Anmeldung. Sinnvoll ist, Hin- und Rückweg gemeinsam zu planen, damit Wert, Warennummer und Verfahren zusammenpassen. Wir stimmen das mit Ihrer Zollabteilung ab, bevor der erste Kurier startet.
Begriffe, die dazugehören
HS-CodeDer HS-Code ist die international einheitliche Warennummer des HarmoniMRNDie MRN ist die Movement Reference Number, die achtzehnstellige VorganGestellungGestellung ist die Mitteilung an die Zollstelle, dass eine Ware eingetLuftfrachtLuftfracht ist die Beförderung von Gütern im Flugzeug als Fracht, doku
Weiter im Glossar
FlugkurierEin Flugkurier ist eine Person, die eine Sendung als persönliches ReisFreizoneEine Freizone ist ein abgegrenztes Gebiet, in dem Waren zollrechtlich GDP (Good Distribution Practice)GDP ist die gute Vertriebspraxis für Arzneimittel. Sie verlangt, dass GefahrgutGefahrgut sind Stoffe und Gegenstände, von denen beim Transport eine GGestellungGestellung ist die Mitteilung an die Zollstelle, dass eine Ware eingetHaftungshöchstbetragDer Haftungshöchstbetrag ist die gesetzlich oder vertraglich festgelegHand CarryHand Carry bezeichnet eine Sendung, die von einer benannten Person perHandgepäckHandgepäck ist das Gepäck, das ein Reisender mit in die Kabine nimmt.
Eine Sendung, deren Ausfuhr geklärt ist
Wenn Klassifizierung und Empfängerprüfung bei Ihnen stehen, brauchen Sie nur noch den Transport. Schreiben Sie uns Ware, Gewicht, Abholort und Ziel. Sie erhalten innerhalb von 15 Minuten Abflughafen, Ankunftszeit und Festpreis, und der Kurier übernimmt mit den Papieren, die Ihre Ausfuhr verlangt.